Europa allein zu Hause
Europa allein zu Hause, Deutschland sucht sich selbst. Es begann mit einer der seltsamsten Reden, die auf auf der Münchner Sicherheitskonferenz wohl je gehalten wurde. Geplant war ein Beitrag zum Thema weltweiter Bedrohungen. Zum Erstaunen aller Anwesenden stellte der Redner, der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance fest, dass die weltweit größte Gefahr für die Sicherheit in der Welt weder von Russland noch von China ausginge, sondern von Europa, insbesondere Deutschland. Der Grund: die radikale Beschränkung der Meinungsfreit. Begründet wurde das mit Aussagen und Behauptungen, die allesamt sachlich falsch waren.
Man sitzt eben nicht im Gefängnis, weil man sich hier kritisch über Migration äußerst, außerdem ist es auch nicht verboten, in privaten Wohnungen zu beten und dabei Gott um Hilfe im Kampf gegen Abtreibung zu bitten. Wann aber hat die Trump-Administration sich je um korrekte Fakten gekümmert. Befremdlich dagegen ist, dass J.D. Vance für einen Staat spricht, der gerade dabei ist, das eigene Land von einer Demokratie in eine Autokratie zu verwandeln und dabei gerade die drastisch bekämpft, die keine Anhänger des gegenwärtigen Präsidenten sind. Kritik an der Selbstermächtigung des Präsidenten wird nicht geduldet und von Elon Musk via X bekämpft. Was sollen also die Ausführungen des Vizepräsidenten? Die transatlantische Partnerschaft wird aufgekündigt, da wir Europäer und die Amerikaner nicht mehr dieselben Werte teilen.
Ist die Erde eine Torten-Scheibe?
Genauer betrachtet ist an der Werte-Differenz ja sogar was dran, zumindest was die Bereitschaft zur Wahrheit betrifft. Der ukrainische Präsident sei ein Diktator, der seinerseits – und nicht Putin – für den Ausbruch des Krieges gegen sein Land verantwortlich sei. Konsequenterweise spricht Trump dem russischen Aggressor das Recht auf alle seine Forderungen zu. Er, Trump, werde mit Putin einen Friedensdeal aushandeln, was die Selbstaufgabe der Ukraine bedeutet, als Preis für bisher geleistete militärische Unterstützung die Hälfte aller ukrainischer Bodenschätze abräumen und den Frieden, den sollen die Europäer schützen.
Konsequenz: wer sich stark genug fühlt, überfällt seinen Nachbarn, bombardiert sein Land, mordet die Zivilbevölkerung und hat…..am Ende recht. Damit hat die Welt ihre Werteordnung verloren, es gilt das Recht des Stärkeren. Gut Mr. Präsident, wir haben verstanden. Oberste Maxime ist jetzt grenzenlose Gier nach Macht und Moneten – ohne jede Moral.
Da ist die Erkenntnis, dass Europa ein leckerer Appetit-Happen ist, beunruhigend. Ziel der drei großen Autokraten der Welt ist die Erschütterung der europäischen Grundordnung. Das geht erst über die Belastung der Wirtschaft im Verbund mit digitalen und hybriden Mitteln, später könnten territoriale Anspruche und Annektionen folgen. Trump wird den Bündnisfall nach Artikel 5 der Nato-Verfassung nicht gelten lassen und zusehen, wie sich Russland die drei ehemals sowjetischen baltischen Staaten einverleibt. Und Europa?
Lernt Europa, der größte Wirtschaftsraum der Welt, nicht mit einer Stimme zu sprechen und sich selbst militärisch zu schützen, sind wir ein Frühstückshappen. Lernt Deutschland nach der Wahl am Wochenende nicht, einheitlich und konzertiert zu handeln, statt weiterhin ideologische Einzelinteressen zu verfolgen, werden wir scheitern. Deutschland braucht Führung und Europa braucht ein starkes Deutschland. Schöne Wahl dann! Aber bitte demokratisch!
